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i1061: Noch mehr Beteiligung wagen! (Vorlage zur Kenntnisnahme)



0 Ja, Erststimme1 Ja, Alternativstimme3 Nein4 Enthaltung

Abgelehnt (2. Platz)

1Ja12%Ja
4Enthaltung50%Enthaltung
3Nein37%Nein

Hinweis: Diese Initiative ist kein Beschlussantrag, sondern wird von uns hier zur Kenntnisnahme durch die Stimmberechtigten auf der Grundlage unseres Beschlusses #238/i407 eingebracht.

[1] Wir bitten darum, alle in dieses Verfahren eingebrachten Initiativen abzulehnen, unabhängig davon, wer die Initiativen eingebracht hat. Das Glitzerkollektiv wird das selbe tun.

[2] Als wir dieses Verfahren durch die Einbringung unserer Erstinitiative angestoßen haben, gingen wir davon aus, dass noch vor Beginn der Abstimmungsphase eine Mitglieder-Mailingliste im Verein Liquid Erfurt e.V. eingerichtet wird.

[3] Ohne eine nur mitglieder-öffentliche Mailingliste fehlt den Mitgliedern des Vereins jede Möglichkeit, sich untereinander außerhalb der stark formalisierten Verfahrensweisen des Online-Abstimmungssystems in informeller Weise über die eingebrachten Initiativen, ihre etwaige Verbesserung oder die Entwicklung tragfähiger Alternativanträge auszutauschen.

[4] Weil es neben oder anstelle einer mitglieder-öffentlichen Mailingliste auch keine andere informelle und nur mitglieder-öffentliche Möglichkeit zur Deliberation durch die Mitglieder gibt, fehlt ein Bereich, dessen Zweck einer Parlamentslobby vergleichbar ist.

[5] Ein Online-Abstimmungssystem ohne Lobby mag technisch funktionstüchtig sein, letztlich handelt es sich jedoch wegen der fehlenden informellen Deliberationsmöglichkeit höchstens — wenn überhaupt — um ein Urabstimmungs-Werkzeug und nicht um eine sozial und kommunikativ arbeitsfähige Ständige Mitgliederversammlung.

[6] Die vorliegende Initiative, die ihrem Ziel nach lediglich eine Vorlage zur Kenntnisnahme ist, zeigt, dass ohne informelle Deliberationsmöglichkeit der Mitglieder nur der formelle Rahmen des Online-Abstimmungssystems genutzt werden kann, um die Stimmberechtigten zu erreichen, und dies auch nur dann, wenn sie sich für das jeweilige Abstimmungsverfahren interessieren.

[7] Die Umsetzung des an sich tragfähigen und produktiven Modells »Ständige Mitgliederversammlung« ist ohne informelle Deliberationsmöglichkeit kaputt. Auch die fachliche Qualität der zur Entscheidung kommenden Initiativen leidet darunter erkennbar.

[8] Die gegenwärtige Art und Weise der Beschlussfassung im Online-Abstimmungssystem ist wegen des Fehlens informeller Deliberationsmöglichkeiten dazu geeignet, den Ruf der Brauchbarkeit und Praxistauglichkeit des Modells Ständige Mitgliederversammlung zu schädigen.

[9] Wir bitten die Stimmberechtigten deshalb, bis auf weiteres keine Beschlüsse mehr über die Belange des Vereins im Online-Abstimmungssystem zu fassen, bis eine Mitglieder-Mailingliste eingerichtet ist.

[10] Dies gilt nicht für den Bereich der Bürgerbeteiligungs-Plattform von Liquid Erfurt e.V., weil es dafür eine Mailingliste gibt.

[11] Nach unserer Erfahrung erscheint absehbar, dass auf unseren vorliegenden Redebeitrag reagiert werden wird mit Argumenten nach dem Muster »wir sind alle nur Menschen«, »niemand ist perfekt«, »wir sind alle nur unentgeltlich tätig« oder ähnlichem.

[12] Dem halten wir entgegen, dass diese Feststellungen zwar nicht falsch, aber für die Entscheidungsfindung unbeachtlich sind, da es uns nicht darum geht, einer Forderung nach Perfektion oder Herzlosigkeit das Wort zu reden. Zu entscheiden ist lediglich die Frage, ob die vorhandenen Werkzeuge und Verfahrensweisen dazu geeignet sind, sozial und fachlich tragfähige Beschlüsse hervorzubringen. Es geht also – mit anderen Worten – darum, kollaborativ fachlich fundierte Entscheidungen zu treffen.

[13] Auch die Tatsache, dass in der Vergangenheit mit dem Online-Abstimmungssystem Beschlüsse gefasst wurden, die auch zur Umsetzung gelangt sind, bewirkt keine Änderung daran, dass ein informeller Deliberationsprozess leicht zu anderen Beschlüssen geführt haben könnte. Dies wirkt in der gegenwärtigen Phase der Vereinsentwicklung um so schwerer, als die Ergebnisse des Arbeitstreffens am 25. Februar 2017 in Erfurt stark darauf hinweisen, dass dem Verein und auch seiner Bürgerbeteiligungsplattform größere konzeptuelle Veränderungen bevorstehen.

[14] (Hinweis: Als im Online-Abstimmungssystem über die Aufnahme des Glitzerkollektivs als Vollmitglied in den Verein abgestimmt wurde, war uns nicht bekannt, dass es im Verein keine mitglieder-öffentliche Mailingliste gibt. Hätten wir dies gewusst, hätten wir einer Abstimmung über diese Frage im Rahmen des Online-Abstimmungssystems wahrscheinlich nicht zugestimmt.)

[15] Sofern sich keine grundlegend andere Situation ergibt, werden wir unsere Initiativen in das Online-Abstimmungssystem des Vereins erneut einbringen, sobald eine mitglieder-öffentliche Mailingliste des Vereins eingerichtet ist.

[16] Schlussbemerkung: Wo zwischen den Zeilen der Bildschirm leer ist, steht wirklich nichts. Bei Fragen bitte fragen: Wir sind unter anderem unter unserer eMail-Adresse dialg & glitzerkollektiv · de zu erreichen.

Keine Verbesserungsvorschläge