» Stadtrat Erfurt » Bau und Verkehr » Stadtrat vom 05.09.2018 #1322 i1412: Frühzeitige Einbindung von Bürgern bei Baumaßnahmen

i1412: Frühzeitige Einbindung von Bürgern bei Baumaßnahmen



Abgelehnt (1. Platz)

0Ja0%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 0017/18

eingereicht von: Fraktion CDU

Beschlussvorschlag

Bei Bauvorhaben, insbesondere bei der Sanierung von Straßen, und daraus resultierenden Umleitungen, bei denen erhebliche Einschränkungen von Bürgern abzusehen sind, ist der Oberbürgermeister beauftragt, unmittelbar nach dem Beschluss zum jeweiligen Bauvorhaben Einwohnerversammlungen einzuberufen, auf denen frühzeitig über Maßnahmen und Einschränkungen informiert und über mögliche Alternativen diskutiert wird. Ebenso sind Ortsteilräte einzubinden. Einwände und Alternativen der betroffenen Bürger sowie der Ortsteilräte sind in die Abwägungen der Stadtverwaltung ausdrücklich einzubeziehen und zu prüfen.

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt

Die derzeitige Situation um die Straßenbaumaßnahmen zwischen Kerspleben und dem Ringelberg erscheint problematisch insbesondere für die Bürger und Gewerbetreibenden Kersplebens, die mit den Baumaßnahmen von Erfurt abgeschnitten sind und große Umleitungswege in Kauf nehmen müssen. Der Ortsteilrat hatte sich für Alternativen stark gemacht, fand aber bei der Stadtverwaltung offenbar kein Gehör. Insofern ist es in solchen Situationen sinnvoll, frühzeitig zu informieren und nach gemeinsamen Lösungswegen zu suchen. Das Thema Bürgerbeteiligung ist gerade bei solchen Maßnahmen absolut in den Blick zu nehmen.

Keine Verbesserungsvorschläge