Antrag

[1] Wir stellen die Plattform "Liquid Erfurt" zum 01.02.2020 ein.

[2] Sie wird weiterhin als Archiv für die bisherigen Beschlussvorschläge des Stadtrats, Initiativen der Nutzer*innen und ihrer Abstimmungsergebnisse zur Verfügung stehen. Sich zu registrieren und neue Initiativen zu starten wird dann nicht mehr möglich sein.

[3] Bestehende Accounts werden pseudonymisiert und eine Anmeldung wird nicht mehr möglich sein.

Begründung

[10] Die Plattform "Liquid Erfurt" wurde am 07.04.2014 gestartet. Ziel war es, den Menschen Erfurter*innen die Möglichkeit zu geben sich über die Themen des Stadtrates zu informieren, zu diskutieren und darüber abzustimmen. Auch eigene Anregungen an den Stadtrat sollten die Einwohner*innen der Stadt Erfurt einreichen können.

[11] Wir haben die Plattform fast allen Stadtratsfraktionen vorgestellt, die Einwohner*innen an Ständen informiert und die Medien haben mehrfach über die Plattform berichtet.

[20] Trotzdem war die Anzahl der aktiven Nutzer*innen immer sehr überschaubar. Zuletzt waren 50 Personen angemeldet.

[21] Unsere Idee, die Plattform unabhängig von der Verwaltung zu betreiben, um Vertrauen zu schaffen, hat nicht funktioniert, da auf diesem Weg keine verbindlichen Entscheidungen getroffen werden können.

[30] Der Aufwand, Liquid Erfurt aktiv zu betreiben, übersteigt leider derzeit den Nutzen.

[31] Die aktuellen Beschlussvorschläge des Stadtrats einzupflegen ist nach wie vor sehr aufwändig.

[32] In den Prozess zur Neuregistrierung von Nutzern sind mehrere Personen involviert, um Datenschutz und Rechtmäßigkeit der Registrierung zu gewährleisten.

[40] Das Einfrieren ermöglicht uns, mehr Zeit und Energie in neue Vereinsprojekte zu stecken, z.B. die Programmierung einer benutzer*innenfreundlicheren Plattform und eines Bürger*innen- und Ratsinformationssystems.